Dieser Blog wurde mit Beginn des NSU-Verfahrens eingerichtet und beschäftigte sich in den letzten 5 ½ Jahren auch fast ausschließlich mit dem NSU-Verfahren. Es sind noch einige Einträge zum Verfahren offen, die wir vielleicht noch nachholen,
Es ergibt sich vielleicht auch noch das ein oder andere zum Verfahren – sicherlich werden wir die schriftlichen Urteilsgründe kommentieren. Bei unserem Zeitschätzungen im Verfahren lagen wir häufiger falsch. Trotzdem wagen wir auch jetzt wieder die Prognose, dass das Gericht für die Urteilsgründe die 93 Wochen, die es nach der StPO Zeit hätte, nicht ausschöpfen wird. Wenn es stimmt, dass Richter Götzl als Vizepräsident des neu zu schaffenden Bayrischen Obersten Landesgerichtes vorgesehen ist, wird er viel daran setzen, die Urteilsgründe noch selbst zu unterschreiben. Ausserdem: Seit Anfang 2016 waren viele Verhandlungstage sehr kurz, wer weis, ob da nicht schon am Urteilsentwurf gearbeitet wurde.
Doch auch unabhängig vom NSU-Verfahren werden uns die Themen nicht ausgehen. Im Gegenteil: Durch das NSU ist vieles unkommtiert geblieben. Wir hoffen, mindestens pro Woche oder alle 14 Tage einen Beitrag veröffentlichen zu können und freuen uns, wenn Sie weiter unseren Blog verfolgen.
Eberhard Reinecke