Es ist immer bitter, wenn alte Gewissheiten zerstört werden. Als ich 1974 mein zweites Staatsexamen bestanden hatte, war ich zunächst als Berater im Hamburger Mieterverein tätig. Als erstes lernte ich dort auch Grundlegendes über die mietrechtliche Minderung: Weiterlesen
Die Selbstverständlichkeit der Gewährung rechtlichen Gehörs vor einer gerichtlichen Entscheidung wurde seit Jahrzehnten von den Pressekammern mit Füßen getreten. Das Bundesverfassungsgericht hat hier die Zügel angezogen und in einer ersten Entscheidung 1 BvR 764/17 vom 6.6.2017 die Pressekammern ermahnt (Wir hatten darüber hier berichtet). Weiterlesen
Wieder einmal befasste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage wie weit mittlerweile digitalisierte Beiträge in Printmedien die Namen beteiligter Personen nennen dürfen. Konkret: Durfte in einem digitalisierten Artikel aus dem Jahre 1978 mitgeteilt werden, dass der Kläger Sohn eines Oberbürgermeisters ist. Weiterlesen