Kategorie-Archiv: 02 Rechtsgebiete

Ruhm statt Kohle? Ruhm und Kohle? oder doch nur Kohle?

 Der peinliche Auftritt der Verteidigung Zschäpe

Die Sitzungswoche vom 17.09. begann mit einem Doppelschlag: Zunächst einmal teilte der Vorsitzende mit, dass Rechtsanwalt Stahl (Verteidiger von Zschäpe) in dieser Sitzungswoche nicht bei Gericht erscheine, sodann teilte er mit, dass am Nachmittag des 16.09.2013 ein Befangenheitsantrag bei Gericht eingegangen sei. Es wurde dann zunächst nicht weiter verhandelt, bis um kurz nach 12.00 Uhr das Befangenheitsgesuch schriftlich vorlag. Vorher durfte spekuliert werden, worauf der Antrag gestützt ist.

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Zschäpe als direkte Brandlegerin

Am 30.07.2013 beschrieb die Zeugin M. in dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht München, wie ihre Tante, die damals 89-jährige Frau E., in der Frühlingstraße knapp dem Tode entging. Nach Einschätzung der Brandsachverständigen hatte die Angeklagte 7 bis 9 Brandherde gelegt und an die 10 Liter Benzin verschüttet. Die alte Frau, die nicht mehr gut hören und sehen konnte, hatte von dem Brand nichts bemerkt, obwohl direkt neben ihr bereits die ganze Etage durch die Explosion weggerissen wurde und die Flammen bereits hoch aus dem Haus schlugen. Weiterlesen →

Sturm aus Berlin „vertrieben“ – Die Rechtsordnung in Gefahr?

Wer – wie der Verfasser – mehr oder weniger regelmäßig die NJW (Neue juristische Wochenschrift – die grösste Juristenzeitung) liest und dabei auch die (hinteren) Umschlagseiten durchblättert, trifft ein- bis zweimal im Monat auf die Mitteilung darüber, in welchen Büros sich wieder was geändert hat. Da wechselt also Rechtsanwalt X von Großkanzlei A zu Großkanzlei B und nimmt auch noch gleich einige Anwälte seines Teams mit. Weiterlesen →

„Alles was sie jetzt sagen, kann gegen Sie verwandt werden“

Wer kennt nicht diesen Satz aus amerikanischen Krimis, der mitlerweile auch Einzug in den Tatort gehalten hat (besonders beliebt am Ende, wenn die Handschellen zuschnappen). Allerdings: Hemmungslos  wird zumeist das vorher gesagte verwertet und zwar auch dann, wenn dies ohne Belehrung gesagt wurde.  Weiterlesen →

Warum das Paulchen Panther Video Beate Zschäpe überführt

Am 24.6.2013 lies der Vorsitzende das Paulchen Panter Video vorführen. Niemand ausser Zschäpe und vielleicht noch andere Angeklagte konnte sich dem Eindruck entziehen. Am 3.7.2013 gab RA Schön dazu unsere Erklärung ab, die wir im folgenden dokumentieren. Dabei nahmen wir auch auf den „NSU-Brief“ Bezug, ein Schreiben des „Trios“ aus dem Jahre 2001 an rechtsradikale Organe : Weiterlesen →