Nach diesen Vorbemerkungen komme ich nun zum ersten Teil meines Plädoyers, den ich mit „Teilschweigen und mangelnde Authentizität“ überschreibe und in dem ich mich mit einzelnen Aspekten des Aussageverhaltens der Angeklagten befassen will. Weiterlesen
Hohes Gericht, sehr geehrte Damen und Herren,
ich werde den größten Teil des vom Kollegen Schön und mir ausgearbeiteten Plädoyers halten. Nach einigenVorbemerkungen werde ich mich zunächst mit dem Aussageverhalten der Angeklagten Zschäpe auseinandersetzen, sodann mit ihrem Verhältnis zu Zeitungen und Medien. Ein dritter Teil befasst sich mit ihrem Verhältnis zur Familie Eminger, bevor ich vor Fragen der Strafzumessung noch zu den Tatbekennungen des NSU Stellung nehme. Mein Kollege Schön hat konkret zu den von uns vertretenen Mandanten und zu einigen weiteren Gesichtspunkten in der Einlassung der Angeklagten Stellung genommen. Weiterlesen
Der größte Teil des von mir und dem Kollegen Reinecke abgesprochenen Plädoyers wird vom Kollegen Reinecke vorgetragen. Ich werde vor allem zu den Auswirkungen des Nagelbombenanschlages vom 09.06.2004 auf die von uns vertretenen Mandanten sprechen sowie zu einzelnen Aspekten der Aussage der Angeklagten Zschäpe. Weiterlesen
Am 25.7.2017 begannen die Plädoyers der Bundesanwaltschaft, nachdem diese zurecht am Ende des Plädoyers am 12.9.2017 einen Haftbefehl gegen Andre Eminger beantragt hatte, der vom Gericht auch am 13.9.2017 erlassen wurde, verlegten sich die Verteidiger auf Obstruktion mit dem Ziel, das Verfahren noch platzen zu lassen. Es dauerte bis zum 15.11. 2017, dass die Verteidigung das Scheitern ihres Planes erkennen musste und die Plädoyers der Nebenkläger und Nebenklägervertreter beginnen konnten. Wir wollen hier nicht versuchen, diese Plädoyers zusammenzufassen. Neben der laufenden Presseberichterstattung werden die Plädoyers entweder in vollständiger Mitschrift oder zumeist in autorisierter Zusammenfassung auf den Seiten NSU-Nebenklage (NSU-NK) und dka-rechtsanwälte veröffentlicht. Wir beschränken uns daher im Folgenden auf einen tabellarischen Überblick mit Links. Bundesanwalt Dr. Diemer hat die einführenden Worte gesprochen und die rechtliche Würdigung nebst Strafanträgen, OStAin Greger hat zu Beate Zschäpe und den Banküberfällen Stellung genommen, OStA Weingarten zu den übrigen vier Angeklagten (Ralf Wohlleben, Andre Eminger, Holger Gerlach und Carsten Schulze).
| Datum | Wer | NSU-NK kurz | Protokoll nach NSU-NK |
dka |
| 25.7.2017 | Dr. Diemer, Greger | Link | Link: | Link |
| 26.7.2017 | Greger | Link | Link | Link |
| 27.7.2017 | Greger | Link | Link | Link |
| 31.7.2017 | Weingarten | Link | Link | Link |
| 1.8.2017 | Weingarten | Link | Link | Link |
| 31.8.2017 | Weingarten | Link | Link | |
| 1.9.2017
12.9.2017 |
Weingarten, Greger
Dr. Diemer |
Link | Link | |
| 15.11.2017 | Lunnebach, Dr. Daimagüler | Link | ||
| 16.11.2017 | Dr. Daimagüler | Link | ||
| 21.11.2017 | Dr. Daimagüler, Elif Kubasik, Illius | Link | Link | |
| 22.11.2017 | Illius, Gamze Kubasik, Scharmer | Link | Link | |
| 23.11.2017 | Dr. Stolle | Link | Link | |
Zehn Befangenheitsanträge stehen – wenn wir richtig gezählt haben – am 4.10.2017 abends im Raum. Zwei aus den letzten Wochen (einer gegen den Vorsitzenden und einer gegen den Ergänzungsrichter). Bevor diese entschieden werden konnten, hatten die Angeklagten Eminger und Wohlleben heute vor Beginn der Verhandlung Befangenheitsanträge auf der Geschäftsstelle eingereicht (+2). Weiterlesen
Gisela Friedrichsen resümiert in der Welt online vom 4.8.2017 in dem Artikel: „Prozess mit Schlagseite“ den Verlauf des NSU-Verfahrens und dabei auch die angeblichen Meinungsunterschiede unter den Nebenklägern. Die beiden unterzeichnenden Nebenklagevertreter kommen in dem Artikel gut weg, wenn Frau Friedrichsen schreibt: Weiterlesen