Am 08.05.2025 ist der 80. Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Deutschland. Es ist jetzt schon absehbar, dass es mit den rechtsradikalen Kräften rund um die AfD die Auseinandersetzung über die Erinnerung geben wird. Bereits am 21.10.2024 konnte in Aachen der Befreiung vom Faschismus gedacht werden. Aachen war die erste deutsche Großstadt die befreit wurde. Weiterlesen
Beliebte Frage in den USA: Woran erkennt man, dass Trump lügt? Daran, dass er den Mund aufmacht. Zu der Frage, woran man erkennt, dass Felix Cassel lügt, werden sich die Lesenden am Ende dieses Artikels ihre Meinung bilden können. Weiterlesen
Zum Gedenken an den Nagelbombenanschlag in der Keupstraße am 09.06.2004 fand am 09.06.2024 ein großes Kulturfestival in der Keupstraße, der Schanzenstraße und auf dem Theatergelände statt. Rechtsanwalt Reineke war bereits für die Radiosendung „Zeitzeichen“ auf WDR5 am 9. Juni interviewt worden.
Am Nachmittag hat er dann auf dem Festival einen Vortrag zur Frage der möglichen Helfer und Mittäter des NSU in Köln unter dem Titel „Zwar nicht cold aber kein case mehr?“ gehalten. Dieser wird im Folgenden dokumentiert. Weiterlesen
Auf eine Anfrage der AfD hat sich die Bundesregierung zu Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Massenvergewaltigungen geäußert. Da danach der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger etwa viermal so hoch wie der Bevölkerungsanteil sei wird jetzt über Ursachen und Konsequenzen diskutiert schnell gerät „der Islam“ und die Zuwanderung (die angebliche „Mutter aller Probleme“) in den Fokus der Spekulationen. Weiterlesen
Die Linke – nicht Sarah Wagenknecht – ist heute so wichtig wie schon lange nicht mehr. Eine Ampelregierung, in der ein Schamane des Neoliberalismus die Aufweichung der Schuldenbremse und die dringend erforderliche Steuererhöhungen für gut verdienende verhindert, wird überhaupt nicht in der Lage sein, die Probleme in diesem Land ohne weitere Verschlechterung der Lage der unteren Schichten zu lösen. Allein der Eiertanz um die Kindergrundsicherung macht deutlich, mit welcher kalten Brutalität die Chancen und die Lebensperspektiven von Kindern zerstört werden, die in ihrem Leben eigentlich nur den Fehler gemacht haben, nicht in eine wohlhabende Familie geboren zu sein. Weiterlesen
„Das Existenzrecht Israels und die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ wird in letzter Zeit versichert. Der Botschafter Israels in Deutschland hält die Enthaltung Deutschlands bei der Resolution der UN-Vollversammlung für einen Verstoß gegen die „Staatsräson“.
Da taucht natürlich die Frage auf: Was ist eigentlich „Staatsräson“ und welche Auswirkungen hat es, wenn etwas zur „Staatsräson“ erklärt wird. Weiterlesen